Futures Lounge #23: Transformation und Demokratie – Das Gebäudeenergiegesetz im Zukunftscheck

Das gesellschaftliche Klima ist aufgeheizt. Den Siedepunkt hat der stellvertretende bayrische Ministerpräsident, Hubert Aiwanger (Freie Wähler), mit seiner Rede auf einer Demonstration gegen das Gebäudeenergiegesetz (GEG) der Bundesregierung in Erding am 10. Juni 2023 markiert: „Jetzt ist der Punkt erreicht, wo endlich die schweigende große Mehrheit dieses Landes sich die Demokratie wieder zurückholen muss (…).“

Ein Gesetz, das die Demokratie aus den Angeln hebt? Ein Gesetz, das per Beschluss des höchsten deutschen Gerichtes der Regierung untersagt, das GEG nicht im “Hauruck”-Verfahren noch kurz vor dem Sommer durch das Parlament zu “peitschen”? Um was geht es? 

Es geht um einen Gesetzentwurf, den die Bundesregierung, federführend verantwortet von Wirtschaftsminister Robert Habeck, auf den Weg gebracht hat. Das GEG hat das Ziel, ein anderes vom Parlament beschlossene Gesetz, umzusetzen: Das Klimagesetz. Ziel des Klimagesetzes ist es, die Klimaneutralität bis 2045 zu erreichen. Anmerkung: Ein Gesetz, das wiederum mit Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 23. März 2021 durch die Bundesregierung verschärft werden musste. Es geht also um das politische Klima, um das Klima an sich und um das aufgeheizte gesellschaftliche Klima. Es geht um unsere Zukunft, die Zukunft unserer Demokratie und die Frage, wie eine Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft trotz der “Hitze” in den Debatten gelingen kann. Grund genug, dass wir uns in der 23. Futures Lounge damit beschäftigen. 

Moderation: Dr. Alexander Fink und Klaus Burmeister, beide im Vorstand des D2030 e.V.

Das Experiment ist nicht gescheitert. Es hat aber gezeigt, was man auch nachhören kann, dass die Unterschiede zwischen Pro & Contra enorm sind. Sie treffen auf Grundsatzfragen, die nicht einfach gelöst werden können. Ein weiterer Dialog ist unerlässlich. Wir sehen

  1. einen aktuellen Handlungsbedarf bei der Wärmewende, das GEG markiert einen gangbaren Pfad, und
  2. die Notwendigkeit für die Entwicklung langfristiger Transformationspfade.

Mit unseren Neuen Horizonte 2045-Szenarien arbeiten wir genau daran. Ansetzend an zentralen Zielkonflikten in ausgewählten Handlungsfeldern, wie Mobilität oder Energie, unternehmen wir den Versuch, mit den jeweiligen Stakeholdern und mit Blick auf 2045, Lösungsansätze für eine klimaneutrale und zukunftsfähige Gesellschaft auszuloten. Am 6. September 2023, in der 24. Futures Lounge, werden wir die D2045-Szenarien vorstellen.

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